1 Einleitung

Was passiert, wenn eine autoritäre Präsidialregierung auf ein pandemisches Datenmanagement trifft? In diesem Artikel gehe ich der Frage nach und analysiere die datenpolitischen Auseinandersetzungen im Kontext der Pandemieüberwachung in der Türkei. Die Covid-19-Pandemie wurde vor allem durch numerische und datenbasierte Informationen erlebt, noch bevor die breite Bevölkerung von der Virusinfektion betroffen war. Um sie effektiv zu bewältigen, wurden weltweit Datentechnologien in bisher ungekanntem Ausmaß eingesetzt. Diese umfassten den Einsatz von Smartphones, Tracking-Apps, QR-Codes, Proximity-Systemen und anderen digitalen sowie sensorischen Mitteln zur Überwachung, Kontrolle und Bekämpfung der Pandemie. Die türkische Regierung unter der Führung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) reagierte auf die Krise, indem sie verstärkt auf Überwachungs- und Datentechnologien setzte und die Pandemie als ein digital zu steuerndes Phänomen kodifizierte. Im April 2020 führte das Gesundheitsministerium das Überwachungs- und Proximity-System Hayat Eve Sığar (HES) mit einer zugehörigen App zur Pandemieüberwachung und Datenverwaltung ein. Die Digitalisierung wurde als „Rückgrat des Kampfes gegen die Pandemie“¹ proklamiert und HES als ein zentrales Instrument präsentiert, das in Echtzeit das Infektionsgeschehen verfolgen sowie den gesteigerten Bedarf an Echtzeit-Datenerfassung decken sollte. HES wurde als nationales Digitalisierungsprojekt bezeichnet und in die digitalen Dateninfrastrukturen von e-Staat und e-Gesundheit integriert. Es diente der Überwachung und Verwaltung von Pandemie- und Quarantänevorschriften sowie der Bereitstellung von Informationen und Daten. Jede*r Bürger*in wurde verpflichtet, einen individuellen QR-Code, den sogenannten HES-Kodu, bei sich zu tragen. HES erzeugte insbesondere in Verbindung mit der App und den obligatorischen QR-Codes kontinuierlich bewegungs- und personenbezogene Daten. Dies half, das Infektionsgeschehen in Echtzeit zu verfolgen, Metadaten zu generieren und zu verknüpfen, Risiken algorithmisch zu berechnen und die Ausbreitung des Virus zu kartieren. Es entstanden neue datenbezogene Verflechtungen und datenpolitische Entwicklungen.

Im Zuge der Krise wurde einmal mehr deutlich: Zahlen und Daten sind Träger von Lebenswelten und Politik. Sie prägen die (Un-)Regierbarkeit und auch den gesellschaftlichen Umgang damit. Ihr Existieren ist ebenso wie ihr Fehlen politisch. Als erste Pandemie datengesteuerter Gesellschaften (Milan, Treré & Masiero, 2021) ließ die Corona-Krise Fragen nach der Rolle von Daten im Hinblick auf die Verteilung von Mitteln und Instrumente zur Ausübung von Macht aufkommen. Das Ausmaß von Überwachung, Quantifizierung und Datafizierung, in die staatliche Institutionen und Regierungen investieren, wurde deutlich. Als biopolitische Eingriffe veränderten die staatlichen und technisierten Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 nicht nur die Wahrnehmung von Staatlichkeit und Öffentlichkeit. Sie wirkten sich auch auf Machtgeflechte zwischen Technik, Politik und Daten aus. Dies war insbesondere im Hinblick auf die autokratische Aushöhlung demokratischer Strukturen und die autoritären Herausforderungen von Konzepten der (Un-)Freiheit, (Un-)Sicherheit und (Un-)Regierbarkeit von Bedeutung. Dabei spielten die digitalen und biopolitischen Verschiebungen eine erhebliche Rolle. Die rasant und kontinuierlich expandierenden digitalen, datafizierten Regierungssysteme waren daran maßgeblich beteiligt. Sie ermöglichen neue Formen der Überwachung, Verdichtung und Verteilung von Informationen und Daten. Zugleich initiieren sie Debatten über die digitale und datenbezogene Regierungsmacht – sowohl in demokratisch als auch in (soft-)autoritär regierten Ländern (Lyon, 2022; Polat, 2020a; Waisbord & Soledad Segura, 2021).

In diesem Artikel betrachte ich die Pandemie als ein besonderes „datenpolitische[s] Moment“ (Hoeyer, 2023, S. 183). Es machte die Bedeutung von Daten und ihren Technologien sichtbar, darüber hinaus, wie sie politische Machtgeflechte beeinflussen und neue Formen politischer Auseinandersetzungen ermöglichen. Damit schließt meine Analyse an „die Anthropologie der Daten“ (Douglas–Jones, Walford & Seaver, 2021) und kritische Datenstudien an, die sich mit Momenten und Folgen von „intensivierter Datenbeschaffung“ (Hoeyer, 2023), „Datenverflechtungen“ (Kitchin & Lauriault, 2014) und Konsequenzen der Datafizierung auseinandersetzen (Boellstorff & Maurer, 2015; Kitchin & Lauriault, 2014; Rottenburg, Merry, Park & Mugler, 2015). Anhand dieses Moments wurde ethnografisch greifbar, „wie Daten und ihre Technologien aufgenommen, umgesetzt und manchmal neu verwendet werden“ (Ruckenstein & Schüll, 2017, S. 265), ebenso, wie digitale und datenbezogene Regierung erlebt und ausgehandelt wird. Am Beispiel der Türkei konzentriere ich mich auf dieses Moment und erkunde ethnografisch Praktiken und Dynamiken digitaler, datenbezogener (Un-)Regierbarkeit während der Pandemie unter der Präsidialregierung der Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP). Es ist ein anthropologisches Engagement mit Datenpolitiken, das heißt Politiken von, mit und in Daten (Koopman, 2019; Ruppert, Isin & Bigo, 2017), unter schwierigen biosozialen und politischen Bedingungen. Um sie zu erkunden, tauche ich in die hochgradig politisierten Landschaften „viraler Daten“ – im doppelten Sinne der Viralität – als Vorstellungen von der Ausbreitung des Virus sowie von digitalen Informations- und Datenturbulenzen (Leszczynski & Zook, 2020; Polat, 2020a) ein. Empirisch stütze ich mich auf mein Forschungsmaterial, das ich in der Hochphase der Covid-19-Krise in den Jahren 2020 und 2021 teilweise aus der Isolation und via digitaler Kopräsenz einer Ethnografie in den eigenen vier Wänden generierte. Unter den pandemischen Bedingungen musste ich – wie viele andere auch – eine Art „experimentelles Eintauchen“ (Hine, 2017) in die digital und analog verflochtenen „überwachten Virus-Landschaften“ (Zurawski, 2020, S. 80) in der Türkei vollziehen. Neben der „#Ethnography“ (Bonilla & Rosa, 2015) zu den damals pandemiepolitisch relevanten Hashtags – darunter #hayatevesigar, #HesKodu und #Yönetemiyorsunuz (#youcannotgovern) – nutzte ich algorithmische Covid-Maps der HES als Methode, um die Datenlandschaften samt den in ihnen entstehenden und verankerten Politiken mit Daten zu erfassen.

Dieser Artikel ist wie folgt aufgebaut: Zunächst skizziere ich die theoretischen und empirischen Zugänge und erläutere meinen ethnografischen Zugriff. Danach beschreibe ich, wie die Pandemie in der Türkei auf autoritäres Regieren im Ausnahmezustand traf. Im empirischen Hauptteil analysiere ich, wie das Pandemiemanagement zu einem Politikfeld der Zahlen, Codes und Daten wurde und welche Rolle Datentechnologien dabei spielten. Drei wesentliche Aspekte hebe ich hervor: Erstens, HES fungierte ähnlich wie andere Tracking- und Proximity-Systeme als eine „soziotechnische Assemblage“ (Liu & Graham, 2021). Es koppelte Technologien, Infrastrukturen, Daten, Menschen und das Virus aneinander und erzeugte komplexe Landschaften viraler Daten, in denen die (Un-)Regierbarkeit der Pandemie erlebt, ausgehandelt und ausgefochten wurde. Zweitens, die Pandemieüberwachung wurde in die explizit autoritär-autokratischen – und nicht rein technokratischen – Politiken mit und von Daten eingebettet. Sowohl die Existenz als auch das Fehlen viraler Daten beeinflussten diese Politiken. Wie mein Material illustriert, prägte es auch die alltäglichen Erfahrungen mit autoritärer Regierungs- und Überwachungsmacht in Krisenzeiten. Im Gegensatz zum Mainstream-Verständnis ist diese Macht keineswegs absolut. Vielmehr beruht sie auf einer flexiblen Verflechtung von Regierungsstilen, Technologien, Biopolitiken, Diskursen, Institutionen, staatlichen und nichtstaatlichen Datenpraktiken und -infrastrukturen sowie populistisch-autoritären Unberechenbarkeiten, was ich als „autoritäre Geflechte“ (Polat, 2020b) verstehe. Drittens, und damit eng verbunden, waren diese Geflechte in viralen Landschaften besonders ausgeprägt. Im Laufe meiner Forschung konnte ich beobachten, wie sie die datenpolitischen Strategien der (kalkulierten) Unregierbarkeit durch das Zusammenspiel von autoritärer Unberechenbarkeit und pandemischer Ungewissheit prägten.

2 Relationale Zugriffe: autoritäre Geflechte, Datenpolitiken und Ethnografie

2.1 Von der Biopolitik zu Datenpolitiken

Die Corona-Krise rückte die Grenzen und die Schattenseiten der Digitalisierung als gesellschaftliches und sozialwissenschaftliches Problem in den Vordergrund. Digitales Regieren in Krisen- und Ausnahmesituationen gehörte in besonderem Maße dazu. Einschlägige Analysen problematisierten die pandemiebedingte Beschleunigung der Digitalisierung und Datafizierung von Gesundheits-, Sicherheits- und Krisenpolitiken. In Anlehnung an das Konzept der Biopolitik (nach Foucault) wurden dabei neue Formen digitalpolitischer Verschiebungen hervorgehoben. Es geht um Praktiken und Prozesse der Überwachung und Quantifizierung, die auf der Extraktion, Akkumulation und Analyse von (Personen- und Verhaltens-)Daten beruhen. Dabei wird auf die Ausweitung und Verfestigung diskursiver, infrastruktureller und informativer Macht privater Technologieunternehmen verwiesen, die in den vergangenen Jahren, insbesondere aber während der Corona-Krise, von Shoshana Zuboff (2018) unter den Begriff Überwachungskapitalismus gefasst wurden. Maschewski & Nosthoff (2022) attestieren eine überwachungskapitalistische Biopolitik. Am Beispiel von globalen Technologieunternehmen wie Apple beschreiben sie diese als Folge einer Ausweitung der „Wearable-basierten Infrastruktur(en)“, die „menschliche Verhaltens- und Vitaldaten in Datenbanken erfasst und bewirtschaftet“ und in einem „eindringlichen, kybernetisch orchestrierten Modus der Biopolitik“ endet (ebd., 442). Tragbare Geräte und Algorithmen bringen neue Sichtweisen von Individuum und Gesellschaft in Gesundheitskrisen hervor. In Datenbeziehungen lassen sich „signifikante Souveränitätsverschiebungen“ beobachten, die „den Einfluss der Konzerne und die Macht ihrer technischen Systeme realpolitisch erfahrbar machen“ (ebd. 2022, 488). Im Mittelpunkt steht die Frage, wie globale Technologie- und Datenkonzerne auf gesellschaftspolitische Krisenlösungen einwirken und wie dadurch die technischen und diskursiven Rahmenbedingungen „demokratischer Deliberation“ an den Fragen von Partizipation, Rechenschaftspflicht, Transparenz und Datensouveränität bis hin zur informationellen digitalen Selbstbestimmung manipuliert werden (können). Die durch die Pandemie beschleunigte Digitalisierung steuert demnach dazu bei, die oft undurchsichtigen Machtkonstellationen zwischen Techno-Unternehmen, Individuen und Staat zu verfestigen und die staatliche Macht auf überwachungskapitalistische Mechanismen und technisierte Kontroll- und Datafizierungsprozesse zu verlagern. In Foucaultscher Lesart verstehen sie Biopolitik als ein „Ensemble aus Handlungen, die sich auf mögliches Handeln richten“, als eine flexiblere Konstellation, die neue Techniken der „Regierung der Bevölkerung“ ermöglicht (Foucault, 2005, S. 256; Maschewski & Nosthoff, 2022, S. 442).

Solche Analysen konzentrieren sich auf die „technologische Seite“, so Liu & Graham (2021), das heißt auf die Interessen und Praktiken großer Technologie- und Datenunternehmen. Häufig werden die Folgen für (liberal-demokratische) Diskurs- und Handlungsräume analysiert. Die Dynamiken und Widersprüche in den Praktiken und Perspektiven von Menschen und Akteur*innen, die in unterschiedlichen soziopolitischen Kontexten mit Daten, Technologien und Infrastrukturen interagieren, werden dabei nicht angemessen berücksichtigt. Auf der „staatlichen Seite“ wird die datengetriebene Biomacht erfasst, die auf Mechanismen der Selbst- und Fremdüberwachung sowie der Datafizierung beruht. Es sind staats- und machtzentrierte Analysen, die staatliche Überwachungstechniken als biopolitische Steuerungsinstanz begreifen. Wie Lyon (2022) neben vielen anderen betont, handelt es sich um komplexe Mechanismen, die durch verschiedene Logiken und Technologien des Zwangs, der Überwachung und der Einflussnahme verwoben sind. Viele Regierungen handelten „in einer klandestinen Weise“ (ebd.). Sie fällten Entscheidungen hinter verschlossenen Türen, auch in Bezug auf die von ihnen gewählten Trackingmethoden und den Umgang mit Datenschutzregelungen, Privatsphäre, Transparenz und Rechenschaftspflicht. Dadurch wurden Bürgerrechte, Freiheiten und Menschenrechte zurückgedrängt oder „gefährdet“ – sowohl in „demokratischen“ als auch in „autoritären“ Kontexten (Lyon, 2022, S. 135). Im Verlauf der Pandemie wurden die Politiken und Policies neu geordnet – obgleich in unterschiedlicher Intensität und mit variierenden gesellschaftspolitischen Konsequenzen.

Der allgemeine Rahmen der Gouvernementalität und Biopolitik suggeriert (neo-)liberale Logiken und Technologien der Regierung durch und von Daten. In den öffentlichen und wissenschaftlichen Diagnosen wurden zwei biopolitische Logiken einander gegenübergestellt: Die demokratische Biopolitik und die autoritäre Biopolitik (Sotiris, 2020). Im Kern ging es um eine an Foucault angelehnte Abschätzung der Folgen pandemischer Maßnahmen und Lockdown-Strategien. Sie stellten die Mechanismen der Disziplinarmacht und der panoptischen Maschinerie, das heißt der Einsperrung, der staatlichen Reglementierung, der Überwachung und der Quantifizierung in den Mittelpunkt. Zentral war die Frage, wie und auf welche Weise Praktiken der Überwachung und Quantifizierung den Ausbau repressiver Macht und autoritärer Tendenzen steuern und welche Rolle dabei überwachungskapitalistische Visionen und Logiken spielen. Dabei wurde die Tendenz deutlich, das Dilemma als eines zwischen autoritärer Biopolitik und liberalem Vertrauen in die rationale Entscheidung des Individuums zu simplifizieren. Solche biopolitischen Gegenüberstellungen implizieren Unterschiede in der Macht über Daten. Sie verweisen auf Praktiken, die demokratische Möglichkeitsräume im heterogenen, datafizierten Alltag und in der Politik einschränken oder ausweiten. Tendenziell rahmen sie allerdings datenbezogene Rechte wie die Macht über Daten oder das Recht auf Wissen als Privilegien, die über digital- und überwachungskapitalistische Datenwelten vermittelt und durch individuelle Praktiken, Datenschutzregelungen und datenregulative Rahmungen gewährleistet werden können.

Im Gegensatz zu einem zeitgenössisch-kritischen Analyserahmen, der dazu neigt, die Corona-Krise und die Pandemieüberwachung als Biopolitik, das heißt als Gesundheits- und Bevölkerungs-Management zu betrachten, konzentriere ich mich auf Datenpolitiken in einer global geteilten Situation. Aus sozial- und kulturanthropologischer Sicht ist die Regierbarkeit in die globalen Überwachungs- und Datenregime eingebettet. Zudem zeigt sie sich mit den „reduktive(n), fragmentierende(n), dekontextualisierende(n) Effekte(n) der Quantifizierung“ (Ruckenstein & Schüll, 2017, S. 266) verwoben. Daher macht die Analyse es erforderlich, über staats-, macht- und technologiezentrierte Perspektiven hinauszugehen (Kitchin, 2020; Kitchin & Lauriault, 2014) und die Regierbarkeit als bio-daten-politische Kapazität kritisch zu betrachten.

In Krisenzeiten geht es darum, was zählt und gezählt wird, um etwas (digital) regierbar zu machen. Die digital wie analog verflochtene Datafizierung der Krisen setzt dabei auf „mehr und mehr Daten“ (u. a. Big Data), begleitet von dem Credo, dass mehr Daten mehr Wahrheit bedeuten (Bell, Gould, Martin, McLennan & O’Brien, 2021). Daten, ob Big oder Small, sind seit jeher ein wichtiges Instrument von Regierungs- und Verwaltungsapparaten. Von der Steuerung bis zur Reglementierung (in Form von Volkzählungen, Bevölkerungs- und Geburtenkontrollen sowie Wahlen bilden sie einen festen Bestandteil von Regierungs- und Politikentscheidungen. Daten und neuartige digitale Technologien prägen die staatlichen Blicke auf Situationen und bilden dabei die Grundlage für die Rechtfertigung bestimmter Handlungen. Datenmacht geht über eine reine Dokumentation, Klassifizierung und Steuerung hinaus. Macht über Daten und Dateninfrastrukturen kann neue partizipative und antizipative Möglichkeiten bieten, aber auch die vorherrschenden Machtkonstellationen und Datenungerechtigkeiten festigen (Bell et al., 2021; Benjamin, 2019). Neue Systeme der Informationsüberwachung, -verdichtung und -verteilung fügen neue Komplexitäten zu dieser Macht hinzu. Auf eine neue Art und Weise knüpfen sie diese an die historischen und aktuellen Herausforderungen in den Bereichen Partizipation, Transparenz, Souveränität und demokratischer Deliberation an.

In seinem Buch „How We Became Our Data“ beschreibt Colin Koopman (2019, S. 22), dass diese „ganz andere Operationen der Macht“ hervorbringen und „Info-Macht“ ändern. Biopolitik, wie Foucault sie verstand, kann diese Operationen und auch die damit einhergehenden Verschiebungen allein nicht vollständig erfassen. Sie sind weder auf die Politik der Disziplin noch auf die Biopolitik, die staatliche Souveränität oder die gängigen Theorien der demokratischen Deliberation reduzierbar. Stattdessen schlägt er vor, über überfrachtete Konzepte wie Biopolitik hinauszugehen und Verwobenheiten von Daten(praktiken), Politiken und Macht empirisch wie theoretisch anders zu erzählen. Datenregimes sind zu einem komplexen „Lebensraum“ geworden, in dem Menschen als „Datensubjekte“ besonders für den Staat systematisch „lesbar“² gemacht werden. Andere, etwa Ruppert et al. (2017), fragen danach, wie Menschen in diesen Regimes zu „Datenbürger*innen“ werden, wie (unterschiedlich) sie mit der datenbasierten Selbst- und Fremdregierung umgehen und wie divers sie mit den ihnen inhärenten Politiken von Daten interagieren. Daten haben für sie „eine performative Kraft“; sie sind „Objekt[e], deren Produktion diejenigen interessiert, die Macht ausüben“ (Ruppert et al., 2017, S. 2). Im weitesten Sinne geht es um Data Politics, die in den kritischen Datenstudien zu einem neuen Forschungsfeld werden (Bigo, Isin & Ruppert, 2019; Koopman, 2019). Als Konzept bezieht sich Datenpolitiken nicht auf ein enges Verständnis von Praktiken im Bereich politischer und bürokratischer Situationen. Es geht auch nicht um datenbezogene Aushandlungen in politischen Institutionen oder in biopolitischen Staats- und Verwaltungsapparaten. Vielmehr werden Praktiken und Politiken als Teil von sozio-technischen Wechselbeziehungen untersucht. Gemeint sind die Politiken von, mit und in Daten. Koopman Koopman (2019, S. 38) sieht sie „so tief in uns verankert, dass wir dazu neigen, ihr Wirken meist nicht zu bemerken“. Andere zeigen, dass sie kaum unbemerkt bleiben. Besonders in Bezug auf Big Data – etwa in gesundheits- und krisenpolitischen Prozessen – können Daten erst „durch den performativen Prozess ihre eigene Politik“ (Blouin, 2020, S. 320) erhalten. Ihr Fehlen ist keine unschuldige Tatsache, sondern „ein politischer Akt und hat politische Konsequenzen“ (ebd., S. 323). Datenpolitiken finden sich nicht nur in staatlich generierten Datensätzen oder Projekten – beispielsweise E-Staaten, digitalen Punktesystemen (in China und woanders) oder algorithmischen Bürokratien. Daten werden gemacht, wenn sie „als Einsatz“ oder „als Repertoire“ strategisch mobilisiert sind oder „auf dem Spiel stehen“ (Beraldo & Milan, 2019).

In Anlehnung an diese Literatur richte ich den Fokus auf Datenpolitiken. Analytisch und empirisch folge ich den dort entwickelten relationalen Zugriffen auf Datenpolitiken. Dabei geht es, wie ich weiter unten ausführen werde, um die digital und analog verflochtenen Prozesse und Praktiken, in denen „Daten und Politiken untrennbar [miteinander verwoben] sind“ (ebd., S. 2). Daten und ihre Politiken traten uns in der Corona-Krise – ähnlich wie in früheren Krisen – in verschiedener Gestalt entgegen, manchmal als ein sinnvolles Werkzeug für Care oder für Rechte, manchmal als ein Fakt, ein Fake oder eine schwer regierbare Sache von Leben und Tod. Was machen Daten politisch und was macht sie politisch? Wie und in welchen Konstellationen von Macht, Technologie, Alltag und Krisen werden sie regierbar, verhandelbar oder gar gefährlich (gemacht)? Begünstigt oder verschleiert ihr Einsatz (soft-)autoritäre Aushöhlungen (liberal-)demokratischer Strukturen und Prinzipien? Unter welchen Umständen geschieht dies? Können daraus autokratische Konfigurationen entstehen? Diese Fragen stellten sich in einigen Kontexten mit größerer Dringlichkeit als in anderen. Sie lassen sich kaum unter biopolitischen Gesichtspunkten zum datenbezogenen Regieren beantworten. Auch der Fokus auf Datenpolitiken allein ist nicht ausreichend, denn er rückt Praktiken, Infrastrukturen und Vorstellungen von Daten in den Vordergrund, die mit Konzepten wie Datenschutz und Datensouveränität assoziiert werden oder überwachungskapitalistische Universalismen vermitteln. Wenn ich hier von Daten und ihren Politiken rede, dann geht es mir nicht nur um die Instrumentalisierung in einer viral und politisch schwierigen Situation. Vielmehr richte ich meinen Blick darauf, was ich als „autoritäre Geflechte“ (Polat, 2020b) verstehe.

2.2 Zu Datenpolitiken in autoritären Geflechten

In global und biosozial geteilten „Situationen“ (Zigon, 2015) treten diese Geflechte besonders sichtbar zutage. Die Covid-19-Pandemie betrachte ich als eine Situation, in der Datenpolitiken ethnografisch greifbar werden. Sie war durch globale Gefüge von digitalem Kapitalismus, staatlicher Überwachung, Grenzregimes, bio- und datenpolitischen Ökonomien und national-lokalen Realitäten geprägt. Situationen, wie Zigon sie am Beispiel von Drogenkriegen darlegt, zeigen „lokale Komplexität innerhalb der gemeinsamen Bedingungen“ und bringen die „fließenden“ und „emergierenden“ Machtkonstellationen zum Vorschein (ebd.: 501ff.). Diese Situationen stellen „totalisierte Assemblagen“ dar, die „Bedingungen für mögliche Arten des Seins, Handelns, Sprechens und Denkens“ prägen. Die Ethnografie viraler Daten(politiken) ermöglicht eine differenzierte Perspektive auf solche Situationen und auch auf die Verflechtungen von Praktiken, Technologien, Infrastrukturen, Gesetzen, Diskursen, soziotechnischen Vorstellungen, Machtansprüchen und Unberechenbarkeiten. In Anlehnung an den klassischen, mittlerweile vielfach benutzten Begriffe der Assemblage (Ong & Collier, 2005) und die assemblageartigen Zugriffe (Zigon, 2015) richte ich mein Augenmerk auf die wechselseitigen Verflechtungen von digitalen Technologien, Datenpolitiken, technokratischen Ansätzen, totalisierenden, auf Überwachung basierenden Biopolitiken und autoritär-autokratischen Praktiken wie Informationsmanipulation, antidemokratischer, willkürlicher und einseitiger Überwachung sowie Kontrolle, Verbot und Repression (Polat, 2020a, 2020b). Dabei setze ich digitale Überwachungssysteme wie HES zu Datenpolitiken im Kontext von Autoritarismus in Beziehung.

Der Begriff autoritäre Geflechte bezeichnet diese flexiblen und undurchsichtigen Verstrickungen, die auf verschiedene politische Felder und Situationen einwirken. Sie sind nicht starr, sondern flexibel und unscharf. Ähnlich wie soziotechnische Verflechtungen implizieren sie „Heterogenität, Kontingenz, Instabilität, Partialität und Situiertheit“ (Ong & Collier, 2005, S. 12). Sie sind weder Staatsapparate noch ersetzen sie einen repressiven oder demokratischen Staatsapparat. Zunächst unterscheiden sie sich darin, dass sie anders als Staatsapparate funktionieren. Sie sind durch kalkulierte Unberechenbarkeit, systematische Willkür, autokratische Manipulation, Desinformation und infrastrukturelle Hypermachtansprüche geprägt. Zugleich lassen sie strategische Prozesse, Praktiken und Ambivalenzen zu, die wir im Hinblick auf Partizipation, Teilhabe und Transparenz mit (liberalen) Demokratie(n) assoziieren. Sie können (soft-)autoritäre und autokratische Regierungsstile begünstigen oder deren Auswirkungen auf politische Situationen kaschieren. Überdies beeinflussen sie Macht über Daten und Datenpolitiken. So durchdringen sie die Politiken mit und durch Daten. Vor diesem Hintergrund schlage ich vor, Datenpolitiken in solchen autoritären Geflechten zu erkunden.

Die Assemblagen gründen auf „Politiken und Governance-Ansätzen [und entstehen] im Kontext von Technologieentwicklungen, im Aufeinandertreffen ganz unterschiedlicher Handlungslogiken und Weltsichten, oft auch konflikthaft, in Aushandlungsprozessen“ (Koch, 2018, S. 184). Sie umfassen nichtmenschliche Akteure wie Algorithmen, Geräte und Codes, die an der „Infrastrukturierung“ beteiligt sind (Amelang & Bauer, 2019). In meiner Forschung folge ich ihren (konstitutiven) Effekten für die (fragmentierten) Datenlandschaften, die sich in der Corona-Situation entfalteten und keineswegs für alle und jede*n gleichermaßen offen, zugänglich und greifbar waren. Daten und ihre Politiken treten daher als grundlegende, aber letztlich gewöhnliche Elemente größerer Verflechtungen in Erscheinung (Kitchin, 2020; Kitchin & Lauriault, 2014). Dabei greifen oft die technische und die staatliche Seite ineinander. Die Datenpolitiken sind in ihrer Verzahnung zwischen dem Digitalen und dem Analogen, dem Online und dem Offline, dem Politischen und dem Technischen, aber auch zwischen dem Gewöhnlichen und dem Außergewöhnlichen greifbar (für eine methodisch-analytische Diskussion siehe zum Beispiel Boellstorff & Maurer (2015); Knox & Nafus (2018)) . In ihrer Erforschung sind „mehr-als-digitalanthropologische“ Perspektiven entscheidend, „um einer wie auch immer gearteten techno-deterministischen Sichtweise“ (Klausner, 2022, S. 15) und überfrachteten Narrativen zu dystopischen und utopischen Effekten der Digitalisierung zu entkommen. Daten fungieren manchmal als ein „mächtiger Marker“ des Progressiven, manchmal aber auch nur als ein „leerer Signifikant“ (Geismar & Knox, 2021, S. 15), in dem sich hyperbolische Machtansprüche und utopische Hoffnungen manifestieren und vermitteln lassen. Ein Fokus auf die digital und analog verflochtenen Praktiken und Beziehungen ermöglicht „ein wichtiges Korrektiv“ (Klausner, 2022, S. 15) zu den Vorstellungen von Daten und zu den Analysen von Datenpolitiken. Dies ist gerade in ohnehin fragilen Demokratien und autoritären Geflechten von besonderer Bedeutung, um die Anordnungen des Datenpolitischen auf die Spur zu kommen.

Zahlen und Daten – sowohl generierte als auch geschätzte – sind politisch. Ihre Existenz und ihr Fehlen prägen die biopolitische Macht in Krisenzeiten und beeinflussen die erlebten ebenso wie die gelebten Wirklichkeiten, Wahrheiten und Widersprüche. Dies zu erkennen und strategisch zu nutzen, um in Krisen und Chaos für sich vorteilhafte Arrangements zu schaffen, ist vielleicht eines der typischen Merkmale zeitgenössischer Autoritärer. Die autoritären Regierungen erkennen, dass eine absolute Kontrolle über Informationen und Daten weder möglich noch notwendig ist. Sie beanspruchen eine hyperbolische Macht über Daten und inszenieren Datenlandschaften, in denen sie diese performen. Dafür greifen sie pragmatisch auf digitale Datentechnologien zurück. Sie wissen ihre Herrschaftstechnologien innerhalb der soziotechnischen Arrangements flexibel und willkürlich zu navigieren. Wenn es darum geht, sie und ihre Datenpolitiken in digitalen, datengesättigten Zeiten zu erforschen, stoßen wir an Grenzen – konzeptuell und methodisch. Charakteristisch für sie ist, dass sie die Grenzen zwischen demokratischen und antidemokratischen Regierungsformen und Biopolitik soft-autoritär (Randeria, 2021) ausdehnen und sie in autokratische Regierungsmacht umwandeln (Scheppele, 2018).³ Im Spannungsfeld digitaler Biopolitik und (Un-)Regierbarkeit in Krisenzeiten und gesellschaftlichen Ausnahmezuständen kommt dieses Charakteristikum besonders deutlich zum Vorschein.

Hier sind die oben dargestellten relationalen Ansätze hilfreich. Sie ermöglichen zweierlei: Datenpolitiken über eine Staats-, Macht- und Technologiezentrierung hinausgehend zu erkunden und ihre national-lokalen Formationen und Verstrickungen im Kontext von Autoritarismus nicht als von der Demokratie abgegrenzte Phänomene zu verstehen (Glasius & Michaelsen, 2018; Hou, 2022). Bisherige Forschungen konzentrieren sich auf einen „Staat-Markt-Komplex“ (Hou, 2022, S. 5). Dabei werden „die Überlegenheit und Stabilität autoritärer Macht nicht als selbstverständlich, sondern als eine prekäre Errungenschaft betrachtet“ (ebd., S. 5). Ähnlich wie in nichtautoritären Kontexten wirkt sich dieser Komplex höchst unterschiedlich auf die datengesättigten Alltage sowie auf Macht- und Handlungsfelder aus, um die sich zeitgenössische autoritäre Regierungen reißen. Dabei spielen digitale Regierbarkeit und bio-datenpolitische Verschiebungen eine entscheidende Rolle. Waisbord & Soledad Segura (2021) beschreiben beispielsweise für die lateinamerikanischen Länder das Fehlen einer (biopolitischen) Regierbarkeit. Dabei gelten verschiedene Faktoren wie Ziele und Wirkweisen bürokratischer Systeme, Regierungslogiken, Rechenschaftspflicht und die (fehlende) Transparenz von Mechanismen als wichtig. Zu diesen Faktoren zählen die Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit digitaler Infrastrukturen. Ebenfalls spielen das Verständnis von und die Ignoranz gegenüber datenbezogenen Rechten wie der individuellen Privatsphäre, der Datensouveränität und des „Recht[s] auf Wissen“ eine maßgebliche Rolle (ebd.). Während der Pandemie konnten wir die Folgen in zahlreichen Ländern beobachten, darunter Ungarn, Indien, Russland, Israel, Brasilien und Mexiko. Die „digital-autoritären und illiberalen Praktiken“ (Glasius & Michaelsen, 2018) entfalteten sich rasant – nicht ausschließlich, aber insbesondere in autoritär-populistisch regierten Ländern. Sie umfassten orchestrierte Desinformation und möglicherweise auch „Sabotageakte“ (ebd.), die in großem Umfang durch Cyber-Truppen und mediale Operationen durchgeführt wurden. Die regierungsnahen Medien und digitalen Plattformen wurden für einen „Infokrieg“ genutzt – hier exemplarisch Brasilien unter Bolsonaro (Cesarino, 2021). Wie u. a. Sastramidjaja & Wijayanto (2022) beschreiben, wurden kritische Informationen und Daten zur Corona-Krise dadurch selektiv zurückgehalten, heruntergespielt oder manipuliert. In einigen Ländern – darunter die Türkei, Ungarn und Indien –, in denen die Exekutive und/oder eine einzelne Führungsperson über weitreichende Befugnisse verfügt, wurde die Veröffentlichung von den Angaben der Regierung widersprechenden oder diese hinterfragenden Informationen und Daten unter Strafe gestellt (Aydın-Düzgit, Kutlay & Keyman, 2021). Im Falle der Türkei ging dies Hand in Hand mit einer Machtzentralisierung, mangelnder inklusiver Regierung und Rechenschaftslegung. Der „public health centralism“ (Oztig, 2022) eröffnete zwar Möglichkeiten für ein besseres Pandemiemanagement, förderte jedoch gleichzeitig eine exklusive autoritäre Pandemiepolitik in Verbindung mit einer „Präsidialbürokratie“, die Bakir zufolge „Loyalität“, „Gehorsamkeit“ und „Engagement“ über professionelle Standards, autonomes Handeln und unabhängige Politikgestaltung stellte (Bakir, 2020, S. 429; zitiert nach Oztig, 2022, S. 265). Diese Faktoren prägten die datenpolitische Situation und ließen Fragen nach den Folgen exklusiver autoritärer Praktiken und Politiken im Zusammenhang mit Daten aufkommen. In meiner Forschung beschäftige ich mich ethnografisch damit und betrachte die Komplexität solcher datenpolitischen Situationen. Hier verwende ich „autoritäre Geflechte“ als heuristisches Werkzeug, um die Datenpolitiken in den vielschichtigen Verflechtungen von Regierungspraktiken, Machttechnologien, Infrastrukturen, Diskursen und politischen Strategien zu beschreiben. Daraus ergaben sich sowohl konzeptionelle als auch methodische Möglichkeiten und Herausforderungen. Im Folgenden werde ich einige von ihnen erörtern.

2.3 Erforschung viraler Datenlandschaften via Ethnografie von zu Hause aus

Ungewöhnliche Situationen verlangen nach experimentellen Ethnografien. Die Covid-19-Krise war eine davon. Ich saß in den vier Wänden meiner Wohnung in Bremen, einer norddeutschen Stadt mit rund 500 000 Einwohner*innen und einem damals als „vorbildlich“ dargestellten Pandemiemanagement, und versuchte, die pandemischen Umbrüche zu verstehen und vor allem den daten-bio-politischen Veränderungen in der Türkei nachzuspüren – eine Ethnografie von Zuhause aus, wie ich es während meiner Forschung in den Jahren 2020 und 2021 ironisch nannte, wobei ich auf die bereits erprobten Methoden der digitalen Ethnografie im Remote-Modus zurückgriff (Gray, 2016). In der Tat stellten sie, ähnlich wie vor der Pandemie, fast die einzige sichere Möglichkeit dar, beobachtend an den Geschehnissen teilzuhaben und digital ko-präsent zu sein. Auf diese Weise lassen sich politische und physische Gefahren und Risiken minimieren, auch wenn autoritäre Repression nicht vermeidbar ist (Glasius et al., 2018). Für mich, wie für viele andere kritische Wissenschaftler*innen und Forschende, die zur Türkei forschen, waren die Forschungsbedingungen bereits in den vorpandemischen Jahren schwierig.⁴ Ethnografische Forschung – ob online, aus der Ferne oder vor Ort – ist von autoritären Geflechten umgeben, durch die sie navigieren muss. In dieser außergewöhnlichen Zeit zogen sich die Fäden autoritärer Geflechte noch enger zusammen.

Um komplexe, dynamische Datenumgebungen in autoritären Geflechten zu erkunden, experimentierte ich mit einer assemblageartigen Herangehensweise. Zunächst beobachtete ich in Echtzeit Tweets mit den Hashtags #hayatevesigar, #HesKodu und #Yönetemiyorsunuz (#Ihrkönntnichtsteuern). Dabei erkannte ich schnell, dass es sich um hochpolitisierte Landschaften viraler Daten handelte, die sich nicht angemessen mit Fokus auf Hashtags erfassen ließen. In den digitalen Räumen gab es viele Diskussionen über Überwachungs- und Datenpraktiken, die durch HES entstehen. Zahlreiche Menschen äußerten Bedenken und Kritik an der Technologie, die ihnen zufolge staatlicher Überwachung und Repression Vorschub leistet und dem autoritären Staat ermöglicht, kontinuierlich Bewegungs- und Personendaten zu generieren, auszuwerten und unbegrenzt aufzubewahren. Technologien wie HES erzeugten „überwachte Virus-Landschaften“, wie Zurawski (2020) zutreffend beschreibt. Diese werden algorithmisch und in Echtzeit erfasst. Daher sind sie hochgradig dynamisch und ändern sich je nach Datenlage. Ethnografisch erweisen sie sich als nicht leicht zugänglich, insbesondere, wenn die Intention besteht, sie in einem autoritären Kontext mit digitalen oder fernethnografischen Methoden zu erfassen. Ich nutzte die sogenannten Corona-Maps, die HES in Echtzeit erstellte und der Bevölkerung per HES-App zur Verfügung stellte, um in diese komplexen viralen Datenlandschaften einzutauchen. In den Jahren 2020 und 2021 gewährten mir meine Gesprächspartner*innen virtuelle Durchgänge durch diese Maps (Abbildung 1). Dabei ließen sie sich auf offene Gespräche ein. Ich führte mehr als 15 Interviews mit unterschiedlichen Akteur*innen, darunter Nutzer*innen von HES ebenso wie Personen, die in die staatliche Überwachung integriert sind und/oder sich als Datenexpert*innen oder -aktivist*innen positionieren. Außerdem fanden 20 informelle Gespräche statt. Die Pandemie hatte eine viral geteilte, aber asymmetrische Situation zur Folge, in der meine Gesprächspartner*innen und ich uns mit unterschiedlichen Alltags- und Datenrealitäten befassen mussten. Sowohl in den sozialen Medien als auch in den Interviews, die ich führen konnte, war eine Mischung aus Vertrauen in Daten, Unbehagen hinsichtlich mangelhafter beziehungsweise manipulierter Daten und Angst vor datengestützter Überwachung spürbar.

Die virtuellen Durchgänge per HES-App zeigten, dass diese Landschaften komplex, schnelllebig und für viele – so auch für mich – schwer zugänglich waren. Ähnlich wie andere digitale Datenlandschaften sind sie von Macht, Wissen und fehlendem Wissen durchdrungen (Kitchin, 2014). Von Natur aus beinhalten sie Durcheinander, Unordnung und Probleme. Dazu gehören sowohl große Datenströme als auch Inhalte, Meinungsbilder und Narrative in sozialen Medien. Die Erforschung, ob digital, vor Ort oder in Remote-Kopräsenz, beruht auf dem Umstand, dass „die Feldstandorte oft verstreut sind, der Zugang ethisch fragwürdig ist, und die technischen Praktiken undurchsichtig sind“ (Douglas–Jones et al., 2021, S. 12). Pragmatisch musste ich mich auf eine Vielzahl von Quellen beziehen. So konnte ich beobachtend dem Geschehen auf digitalen Straßen, in sozialen Medien, Chatforen und WhatsApp-Gruppen folgen. Zudem griff ich auf digitale Daten zurück, die HES generierte und öffentlich zur Verfügung stellte. Dabei war ich zeitweise mit durch eine enorme und beschleunigte Generierung und Vermittlung der Daten geprägten Turbulenzen konfrontiert. Hier lagen Daten ungeordnet, „klobig [und] komplex“ vor (Biruk, 2018, S. 213). Wie Biruk betont, ziehen es Anthropolog*innen vor, „sich Zeit zu nehmen, unordentliche oder schmutzige Daten zu zelebrieren und Fragen nicht als abschließend beantwortbar zu sehen...sondern als Provokationen für neue Fragen“ (ebd.). Auch ich war für unordentliche und klobige Daten dankbar. Einzigartig an der pandemischen Situation war, dass virale Daten simultan überall unordentlich und klobig vorlagen. In meinem Forschungskontext waren diese Datenlandschaften durch autoritäre Geflechte geprägt, die sowohl den Zugang zu Daten sowie die Datenlage als auch die Beziehungen im Feld beeinflussten.

Meine Feldforschung stand – ähnlich, wie es auf die Forschungen in anderen autoritär regierten Ländern zutrifft – im Schatten autoritärer Macht, Willkür und Repression. Diese wirkten unmittelbar oder subtil auf das Forschungsfeld ein. Der undurchsichtige Staat-Markt-Komplex erschwerte den Zugang zur staatlichen und ebenso zur nichtstaatlichen Seite der Überwachungsindustrie (Hou, 2022). Dazu gehören die Effekte der explizit autoritären Überwachung und Repression sowie der mangelnden Transparenz und der zutiefst undemokratischen und vetternwirtschaftlichen Strukturen. Die an der Entwicklung und Implementierung von HES beteiligten Unternehmen, Institutionen und Akteur*innen, die die Datenpolitiken der Pandemie mitprägten, waren schwer zugänglich. Von staatlichen und halbstaatlichen Institutionen und Akteur*innen erhielt ich ständig uneindeutige Absagen. In den Gesprächen waren zudem unklare Aussagen enthalten, obgleich diese sie nicht dominierten. Des Weiteren ergaben sich spezifische Herausforderungen, die digitale Forschung in Online-Räumen und mit digitalen Werkzeugen mit sich bringt – nicht nur, aber besonders in autoritären Kontexten. Dass der digitale Raum unter medialer Inhaltsmoderation, Repression und Zensur durch den autoritären Staat steht, ist bekannt (Akarsu, 2020; Saka, 2016). Dementsprechend können weder Tweets noch Hashtags, weder Inhalte, (Sinn-)Bilder noch Daten repräsentativ für die politische Lage sein. Zwar bildete damals der Online-Raum die öffentliche Diskussion über HES und pandemische Überwachung ab. Sie war allerdings beschränkt, zumal der Staat gerade in dieser höchst politisierten Krisensituation die Macht über Daten und digitale Datenlandschaften beanspruchte – oft auch durch mediale Gewalt seitens AKP-naher Trolls und Cyber-Armeen, die einem Interviewpartner zufolge Plattformen sozialer Medien wie Twitter „sauber halten“. Er veranschaulichte dies mit der nun eingebürgerten Metapher „Infokrieg“. Die Präsidialregierung führt ihn demnach an „allen Fronten“ und bezweckt „Daten- und Inforeinigung“. Auch meine Forschung war durch diesen Infokrieg beeinflusst. Einige Tweets, die ich damals notieren konnte oder von denen ich Screenshots machte, sind nicht mehr verfügbar. Zu den technischen Filtern kamen angelernte Filtermechanismen hinzu, die sich die Menschen unter der schon über drei Jahrzehnte andauernden autoritären Herrschaft qualvoll aneignen mussten. Eine Interviewpartner*in gab beispielsweise in einem Online-Gespräch kund, „die Selbst-Zensur so weit verinnerlicht“ zu haben, dass sie ihre „Aussagen auf mehrere Folgen hin überprüft, ob ihr nur eine Strafanzeige oder Haftstrafe wegen bloß einer Äußerung oder einem Tweet droht“. Virale Datenturbulenzen beeinflussten außerdem die Forschung. Neben staatlichen Zahlen und Daten zum viralen Geschehen mobilisierte die Pandemieüberwachung eine Vielzahl von Datenquellen. Die denunzierten, echten oder falschen Fälle wurden zu Daten. Zivilgesellschaftliche Akteur*innen produzierten eigene Gegen-Daten und steuerten zur Komplexität viraler Datenlandschaften bei.

Was für unsere ethnografischen und digital-ethnografischen Methoden wie die Ethnografie allgemein gilt, trifft auch hier zu: Wir können nur Teile der Alltags- und Datenrealität abbilden (Bonilla & Rosa, 2015). Ich konnte – wenngleich lediglich in Ausschnitten – nachvollziehen, wie pandemische (Un-)Regierbarkeit in digitalen, viralen Datenlandschaften erzeugt, erlebt und angefochten wurde.

3 Un-Regierbarkeit der Pandemie: umkämpfte Datenlandschaften in autoritären Geflechten

3.1 Pandemie trifft auf autoritäres Regieren im Ausnahmemodus

Die Pandemie traf die Türkei Mitte März 2020 und stellte seither sowohl eine Krise der öffentlichen Gesundheit als auch eine Krise des „politischen Überlebens“ (Kirisci, 2020) dar. Sie zeigte, wie autoritäre Macht auf beiden Seiten „derselben undemokratischen Medaille“ operiert: existenzielle, ontologische Unsicherheiten und hyperbolische Macht- sowie Herrschaftsansprüche (Akkoyunlu & Öktem, 2016). Diese Macht muss immer wieder aufs Neue errungen und performiert werden, insbesondere in Krisenzeiten. Ähnlich wie von Autoritären anderswo in Europa und weltweit wurde die Pandemie zu Beginn auch vom Turkish-Style Präsidentialismus, wie ihn viele AKP-Abgeordneten bezeichnen, als eine „maßgeschneiderte Gelegenheit“ (Edelman, 2020) genutzt, populistische Wahrheiten zu verbreiten, Machtinteressen durchzusetzen und repressive Informationspolitiken auszudehnen (Halikiopoulou, 2020). Auf die gesundheits- und soziopolitischen Folgen der Pandemie reagierte die Präsidialregierung mit populistischen, nationalistischen und militärischen Krisen-Rhetoriken. Dabei setzte sie auf ein aggressives Regieren im Ausnahmemodus, das seit dem sogenannten Putsch-Versuch im Jahr 2016 Anwendung findet und sogar „eine gewisse Banalität“ aufweist (Gökarıksel & Türem, 2019).⁵ Die jüngste Literatur zeigt, wie besonders ab der zweiten Regierungsphase der AKP und schließlich unter dem Präsidialsystem eine Reihe „monströser Deformationen“ in politischen, rechtlichen und institutionellen Strukturen eingeführt wurde und willkürlich Rechte, Freiheiten und staatliche Rechenschaftspflicht entweder „entleert“ oder „ihres Inhalts und ihres Kontexts beraubt“ wurden (Küçük & Özselçuk, 2019, S. 8). Der autokratische Staatsapparat erfuhr eine Ausdehnung. Strukturen, die vor autokratischer Willkür, Unberechenbarkeit und Gewalt schützen, wurden hingegen systematisch abgebaut (Çalışkan, 2018). Gleichzeitig dient er dazu, existenzielle Unsicherheiten zu vertuschen und aus Krisen hyperbolische Macht- und Herrschaftsansprüche abzuleiten.

Die Pandemie offenbarte die Folgen. Sie förderte Missstände, Engpässe und Unordnung zutage, die durch die neoliberalen und autokratischen Umstrukturierungen während der AKP-Regierung in fast allen öffentlichen Bereichen entstanden. Das AKP-Stil-Krisenmanagement setzte auf die altbekannte „Alles-oder-nichts-Logik“, was laut den Politikwissenschaftlern Akkoyunlu & Öktem (2016) ein typisches Merkmal des türkischen Autoritarismus ist. Diese Logik zeigte sich während der Coronakrise bei regelmäßigen Ansprachen von Recep Tayyip Erdoğan an die Nation. Diese stellten die Türkei als ein Land der Superlative dar. Der „Prozess [wurde] bestens vorbereitet“ und ein „vorbildliches Krisenmanagement (örnek kriz yönetimi)“ war sichtbar. So lobte Erdoğan die „ausgeglichenen Politiken“, „technologischen Fortschritte und Infrastrukturen“ und „den öffentlichen Dienst in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor“, etwa mit der „stärkste[n] und am weitesten verbreitete[n] allgemeine[n] Krankenversicherung, [den] modernsten Krankenhäuser[n] und [den] höchsten Standards der Servicequalität der Welt“.⁶ In dieser hyberbolischen Darstellung wurde eine Strategielosigkeit klar. Die Bevölkerung war oft mit zentralen Entscheidungen Erdoğans konfrontiert, die praktisch über Nacht und vielfach ohne Konsultation oder trotz anderslautender Stellungnahmen von Expert*innen fielen. Sie traten mit sofortiger Wirkung in Kraft und sorgten eher für zusätzliches Chaos.

Transparenz wurde zwar als eine Schlüsselkompetenz dargestellt. Die Kritik an einem Mangel in diesem Bereich war jedoch noch nie so laut wie während der Pandemie. In einer Analyse behauptet Kisa (2021), dass die Pandemiepolitik darin bestand, Informationen zurückzuhalten und die Schuld auf alle anderen zu schieben.⁷ Zahlreiche Journalist*innen, Aktivist*innen, Menschenrechtsanwält*innen und Mediziner*innen wurden wegen ihrer Berichtserstattung und Enthüllungen zur Coronalage ins Visier genommen, inhaftiert oder waren gefährdet. Das „Authoritarian Playbook“ wurde strategisch für mehr Willkür und unberechenbare Gewalt eingesetzt, wie Freedom House zum Umgang mit der Pandemie berichtete (Lentine & Tali, 2020). Die Grundrechte wurden weiter eingeschränkt, drakonische Formen der Überwachung und Unterdrückung durchgesetzt, gezielt polarisierende Rhetorikstrategien ergriffen und inkohärente Führungsansätze mit Angriffen auf die Stimmen und Meinungen von kritischer Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Bürger*innen vertuscht.

Die Pandemiepolitik bedeutete, das autoritäre Chaos strategisch zu managen und zu navigieren. Dabei griff die Präsidialregierung auf eine Art kalkulierte Strategielosigkeit zurück. Ein Interviewpartner bringt das wie folgt zum Ausdruck: „Die Regierung versucht, eine Reihe von Missständen und Unzulänglichkeiten zu vertuschen, die die Pandemie unregierbar gemacht haben.“ Aydin, ein Datenaktivist, kritisiert, wie „Saray [der Palast, eine Metapher für das Präsidialsystem] alles [nutzt], um die alltägliche Verwahrlosung, Gleichgültigkeit (kayıtsızlık) und fehlende Strategien (strateji yoksunluğu) als ein Zeichen seiner Stärke zu verpacken“. Eine strikte Pandemiepolitik fehlte, ebenso eine transparente Informationspolitik. Mehrere Gesprächspartner*innen nannten „Belege“ hierfür, wie folgt: „einseitige Entscheidungsbefugnisse“, „geschwächte Institutionen“, „schwache Autonomie und Mündigkeit“, „manipulative Kontrolle über die Medien, Behörden und Kommunikationsmittel“, „verstärkte Überwachung von allem und jedem“, „eine unkalkulierbare Politik, die nur darauf ausgelegt ist, die Macht des Palasts zu inszenieren“. Solche Äußerungen verdeutlichen nicht nur Zweifel an der krisenpolitischen Kompetenz der Präsidialregierung. Sie zeigen vielmehr, wie die Regierungsfähigkeit entlang der Achse von Zentralisierung und Dezentralisierung in Frage gestellt wurde. Die Türkische Ärztekammer (TTB) führte mehrfach bei öffentlichen Veranstaltungen, an denen ich teilnahm, Zahlen und Daten an, die das Ausmaß der pandemischen Missstände deutlich machten. Die Regierung ignoriere sie und missachte die kritische Expertise. Berichtet wurde über eine teilweise große Kluft zwischen den HES-Daten und registrierten sowie bewerteten „Daten aus dem Feld“. Ein „Wahrnehmungsmanagement“ wurde der Regierung attestiert, mit der Intention, das „Versagen“ im Zuge der Epidemie als „Erfolgsgeschichte“ zu präsentieren. All dies steht dafür, wie die Pandemie in dem Land auf autoritäre Datenpolitiken trifft.

3.2 Virale Spurenverfolgung und Politiken von Daten

Das HES ist ein digital gesteuertes Kontakttracking- und Proximity-System mit einer Applikation. Auf der zugehörigen App führt mich meine Gesprächspartnerin Beyza durch die virtuellen Echtzeit-Maps des Covid-19-Virus in Istanbul. Diese bilden die virale Ausbreitung ab. Darauf kann sie jederzeit mit ihrem Smartphone zugreifen, genauso wie alle anderen, die die App auf ihren mobilen Geräten installiert haben. Sie kann damit durch den pandemischen Alltag navigieren, sagt sie, während sie in die Maps hinein und aus ihnen heraus zoomt. Sie führt mir vor, wie HES die virale Datenlage visuell und numerisch darstellt. Mal wirft sie aus der Vogelperspektive einen Blick auf das ganze Land, mal zoomt sie in die Risiko- und Sicherheitsregionen, die auf der Karte in Rot, Grün und Gelb markiert sind. Seit April 2020 ist die App dem Virus auf den Fersen, erzählt Beyza. Dabei generiert sie nicht nur Daten zu Covid-19 und „Kontaktketten“. Darüber hinaus werden „ununterbrochen, in Echtzeit und von der Gesamtbevölkerung“ via HES-Kodu individuelle Gesundheits- und Bewegungsdaten erfasst. Sie kann zwar selbst entscheiden, ob sie die HES-App auf ihrem Smartphone nutzen möchte. Zum Zeitpunkt unseres Gesprächs ist sie allerdings nicht imstande, der Teilhabe an dem Tracking- und Proximity-System auszuweichen. Alle Bürger*innen und alle, die ins Land einreisen und sich im Land aufhalten, müssen einen individuellen QR-Code mit sich führen. Der obligatorische Code wird bei Behördengängen, Reisen und an öffentlichen Plätzen wie Einkaufszentren digital abgelesen. Bei der Erstellung ihres Codes musste Beyza ihre Ausweisnummer (T.C. kimlik numarası)⁸ angeben. Dadurch werden ihre Daten an die zentralen Dateninfrastrukturen der e-Devlet, der sogenannten e-Staat übermittelt, unter anderen an e-Nabız (e-Puls), das digitale System der Datenvermittlung und -überwachung im Gesundheitswesen.

Beyza arbeitet im öffentlichen Dienst, und nach dem Einbruch der Pandemie wurde sie zeitweise in ein Proximity-Team des HES einbezogen. Als links und säkular eingestellte Dissidentin sieht sich die 40-Jährige mit einer unverhältnismäßig ausgedehnten Staats- und Überwachungsmacht konfrontiert. Was einige mit effektiver Pandemiebekämpfung oder Bequemlichkeit assoziieren, ruft bei ihr ein „mulmiges Gefühl“ hervor:

Corona-Kontaktverfolgung ist natürlich sehr wichtig, keine Frage; wir brauchen natürlich mehr Daten, aber unter den politischen Bedingungen dieses Landes fühlt dies [die Überwachung] sich wie ein autoritärer Alptraum an ... Es gibt diesen digitalen Hype der datenhungrigen Regierung, weißt du, die eine riesige Datenmaschinerie [gebaut hat], aus der wir kaum noch herausfinden und herauskommen. Nun, diese HES; niemand kann sich bewegen, ohne den HES-Code zu scannen, [und] das produziert eine immense Menge an Daten über die Standorte der Menschen, ihre Bewegungen, ihren Gesundheitszustand, Impfstoffe und so weiter, aber man weiß nicht wirklich, wofür ... Was passiert, wenn diese Maschinerie alle Schritte und Tritte von jedem Bürger registriert?

HES und die damit einhergehenden Datenpraktiken beförderten die Vorstellungen von einem Überwachungsstaat und einem dahinterstehenden panoptischen Prinzip (Foucault, 1977, 2005). Besonders zu Beginn ging es Hand in Hand mit den tyrannischen und hyperpolitischen Ansprüchen der Präsidialregierung, dem oft die Intention zugeschrieben wird, „allwissend über alle Dimensionen des gesellschaftlichen Lebens zu sein“ (Topak, 2014, S. 539). Äußern meine Gesprächspartner*innen wie Beyza Ängste und Sorgen, so geht es ihnen um ein undurchsichtiges Konglomerat von digital-kapitalistischen Überwachungslogiken und einem autoritären Duktus.

HES fungierte als eine „soziotechnische Assemblage“ (Liu & Graham, 2021), denn es koppelte Viren, Körper, Bewegungs- und Personendaten, Smartphones, QR-Codes, Algorithmen, Technologieunternehmen, Gesundheits- und Verwaltungskräfte aneinander. Die Pandemieüberwachung und das Datenmanagement wurden dadurch größtenteils „appifiziert“ (Datta, 2020). Mithilfe von Handys und HES-Kodu ließen sich Personen-, Gesundheits- und Bewegungsdaten generieren, überprüfen und auswerten. Auf zwei Wegen generiert(e) HES Daten: zum einen via „Datenspende“, das heißt eine freiwillige Eingabe von individuellen Daten, und zum anderen durch das obligatorische Einscannen der HES-Codes. Zudem wurden Daten über Denunziationen generiert. In die HES-App war die Rubrik ihbar integriert, über die Menschen Fälle von Verletzungen der Maßnahmenbestimmungen denunzieren konnten. Für diese Art von Datenarbeit wurden die Datenschutzregelungen an die außergewöhnlichen Bedingungen angepasst. Ähnlich wie in vielen anderen Ländern, ob autoritär oder demokratisch regiert, setzten die Pandemieregelungen die bestehenden Datenschutzgesetze und -grundsätze außer Kraft. Der Echtzeit-Zugriff des Staats auf Personen- und Bewegungsdaten via GPS, QR-Codes und Bluetooth wurde ausgeweitet, was weit über das zuvor in der Türkei und vielen Ländern gültige rechtliche Maß hinausging. HES generierte Meta-Daten zum viralen Geschehen. Seine Funktion ging über die virale Überwachung hinaus. Es kam zum Einsatz, um die Pandemie mithilfe von digitalen und algorithmischen Verfahren nachvollziehbar zu machen, Risiken zu berechnen, Viralität zu kalkulieren und die Städte viral zu kartografieren. Die obigen drei Bilder (Abbildung 2) sind „Schnappschüsse“ aus diesen viralen Landschaften. Sie zeigen die virale (Daten-)Lage Istanbuls in einem kurzen Augenblick. Diese Virus-Maps oder viralen Maps, wie sie damals oft bezeichnet wurden, änderten sich stets visuell, virtuell und digital. Während sie für einige mehr virale Sicherheit bedeuteten, brachten sie für andere virale Ausgrenzung und Unfreiheit mit sich. Sie simulierten via Überwachung (flüchtige) Beziehungen zwischen infizierten Menschen und verseuchten Räumen, und zwar auf der Grundlage von Privilegien wie der Privatsphäre und Datenschutzpolitiken (D’Ignazio & F. Klein, 2020; Milan et al., 2021; Zurawski, 2020). Dargestellt wurden datenbasierte Realitäten, wobei nicht klar war, auf welche Daten sie zurückgriffen und wie gut sie die menschlichen und viralen Mobilitätsmuster abbildeten.

In den letzten drei Machtphasen der AKP führte die Digitalisierung in fast allen Bereichen der Staats-, Stadt-, und Bürger*innenangelegenheiten zu einer Zentralisierung des Verwaltungs- und Staatsapparats. Damit ging die Datafizierung von Gesundheits-, Sicherheits- und Bürokratie-Infrastrukturen einher, besonders durch E-Staat (e-devlet) und E-Puls (e-Nabiz), woran auch HES gekoppelt ist. Der E-Staat als Dateninfrastruktur ermöglicht zwar eine intensive Datenarbeit und treibt die Datafizierung in den besagten Bereichen des soziopolitischen Lebens im Land voran, dennoch ist die Datafizierung durch selektive Datenarbeit, systematische Mängel im System und institutionelle Unzulänglichkeiten geprägt (Saluk, 2022). An den digitalen Datensystemen wie dem Gesundheitsdatensystem E-Puls können die Menschen analog teilnehmen. Zugleich besteht kaum eine Möglichkeit der Verweigerung des Einspeisens persönlicher und gesundheitlicher Daten in diese Systeme. Andernfalls wären sie aus dem staatlichen Sektor ausgeschlossen. Ihre Daten werden über ihre individuelle ID-Nummer an das System übermittelt. Während der Pandemie koppelte das HES-System einen QR-Code an die ID-Nummern und überbrückte so die Kluft zwischen digitaler und analoger Nutzung des Systems. Die Nutzung der App war somit für einzelne Personen nicht verpflichtend. Solange sie ihren QR-Code bei sich trugen, beteiligten sie sich an der Datenarbeit. Bürger*innen mussten in der Zeit meiner Forschung ihre QR-Codes zum Beispiel bei Behördengängen, am Arbeitsplatz, in Einkaufszentren, an öffentlichen Orten oder vor Reisen vorlegen. Durch das Einscannen individueller QR-Codes konnten Standort- und Gesundheitsdaten ermittelt und an e-Systeme übermittelt werden. Auch private und institutionelle Akteur*innen waren imstande, auf anonymisierte Daten zuzugreifen und zum Beispiel den Gesundheitsstand einer Person abzufragen.

HES war täglich bei filyasyon ekipleri, den sogenannten Proximity-Teams, im Einsatz. Dadurch spürten sie jenen temaslı (Kontaktpersonen) nach, denen ein hohes Risiko der Begegnung mit einer Corona-positiven Person attestiert wurde, und registrierten sie über die HES-App. Zu Beginn meiner Forschung war für mich schwer nachvollziehbar, wie HES in den Alltag integriert wurde. In den Medien wurden die Nutzenden als Corona-Detektive inszeniert, die Jagd auf Corona machten. Im Rahmen von Gesprächen und in den sozialen Medien fanden sich Verweise auf eine bürokrasi filyasyon zinciri, eine bürokratische Proximity-Kette. Diese bestand aus Gesundheitspersonal, lokalen Verwaltungen, der Polizei und Wächtern (mahalle bekçisi), Imamen und ebenso aus neu errichteten Versorgungsanstalten wie den sogenannten Corona-Heimen, in denen damals positiv getestete Personen für eine 14-tägige Quarantäne untergebracht wurden. Zu dieser Kette gehörte HES als Werkzeug und digitale Dateninfrastruktur. Die Appifizierung der Pandemieüberwachung ermöglichte eine breitere und schnellere Kontrolle sowie Datenerfassung. Oft wurde HES und ähnlichen Technologien eine Kapazität für die Erstellung einer lückenlosen Datenlage zugeschrieben. Bei vielen, ob regimekritisch oder -nah, löste HES Unbehagen aus. Einige sahen darin eine Erweiterung der auf Überwachung und Kontrolle gerichteten Digitalisierung staatlicher und bürokratischer Verfahren. In einem informellen Gespräch hieß es zugespitzt, dass der Staat „alles, was Bürger*innen tun, registriert und beliebig auf diese Informationen zurückgreifen“ kann. Solche Ängste wurden auch durch die Erweiterungspläne der Regierung geschürt. Der damalige Gesundheitsminister Dr. Suayip Birinci kündigte beispielsweise mehrfach an, dass HES um elektronische Armbänder, Sprach- und Gesichtserkennung erweitert werden sollte. Innerhalb eines kurzen Zeitraums kam es zu einer großen Menge von Posts und Meldungen dazu. Verschiedene Gruppierungen organisierten sich über soziale Medien. Auf den Straßen von Istanbul und anderen Großstädten fanden Protestaktionen mit geringer Reichweite statt. Die auf Twitter präsenten Videos von diesen Protesten erreichten eine größere Reichweite und stießen auf Anerkennung. Diese rekurrierten auf die damals beinah global verbreiteten Rhetoriken und Diskurse, basierend auf einer Mischung von sogenannten Corona-Gegner*innen, Verschwörungstheorien und teils berechtigten Sorgen und Belangen. Ähnlich wie anderswo war das türkischsprachige Twitter dominiert von Verschwörungserzählungen über die Inszenierung der Pandemie, um eine digitale Machtübernahme und Wende anzubahnen und zu legitimieren.